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Aufruf zur Großdemonstration “Freiheit statt Angst” 2013 in Berlin

1016028_1375723455980161_1737202551_oTermin: 7. September 2013

  • Auftakt: 13 Uhr am Potsdamer Platz
Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft zur Demonstration für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet auf: Am Samstag, 7. September 2013, protestiert das Bündnis unter dem Motto “Freiheit statt Angst” in Berlin für eine offene Gesellschaft und gegen den ausufernden Überwachungswahn.
 
Die Überwachung greift um sich.
Vorratsdatenspeicherung, Prism, Tempora, Drohnen, Bestandsdatenauskunft, elektronische Gesundheitskarte: Die Überwachung unseres Lebens  wird immer lückenloser. Der Staat und die Wirtschaft rastern uns, werten  uns aus und dringen immer mehr in unsere Privatsphäre ein.
 
Der Gläserne Bürger wird Realität.
Immer mehr Informationen verfeinern das Bild, das sich Staat und Wirtschaft über jeden Einzelnen machen. Neben Telefondaten, Internetdaten, Bewegungsdaten und Gesundheitsdaten werden auch Daten aus sozialen Netzwerken, Arbeitnehmerdaten,  Volkszählungsdaten, Geodaten sowie politische und biometrische Daten zwangsweise erhoben und zentral gespeichert. Das Missbrauchspotential wächst täglich mit jeder neuen Datensammlung.
 
Datenberge gefährden unsere Sicherheit.
Die einschüchternde Überwachung der gesamten Bevölkerung schafft keinen Schutz vor Kriminalität, kostet aber zig Millionen von Euro. Die Überwachung stellt alle Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht – die Unschuldsvermutung wird zunehmend zu einem Lippenbekenntnis aus vergangener Zeit. Überwachungsstrukturen und Datenberge sind missbrauchsanfällig und bilden ein Sicherheitsrisiko.
 
Massenüberwachung gefährdet die freie Gesellschaft.
Wer sich ständig überwacht und beobachtet fühlt, kann sich nicht mehr unbefangen bewegen und freizügig seine Rechte ausüben. Überwachung schadet nicht nur Minderheiten und jedem Einzelnen von uns, sondern behindert auch massiv die Arbeit und das Engagement von Privatpersonen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Überwachung, Misstrauen und Angst erzeugen schrittweise eine Gesellschaft unkritischer Bürger und Bürgerinnen, die “nichts zu verbergen” haben, und dem Staat gegenüber – zur vermeintlichen Gewährleistung einer totalen Sicherheit – gehorsam ihre Freiheitsrechte aufgeben. Eine solche Gesellschaft wollen wir nicht!
 
Deswegen gehen wir auf die Straße!
Wir wollen eine freie, demokratische  und offene Gesellschaft. Solch eine Gesellschaft kann ohne private Räume und ungehinderte Kommunikation nicht existieren. Wir streiten für ein  freies Internet, ohne Diskriminierung einzelner Inhalte und für den Schutz der Meinungs- und  Pressefreiheit im Internet weltweit. Unsere Privatsphäre ist unabdingbarer Bestandteil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Wir fordern ein Ende des  Überwachungswahns und werden wir am Samstag, den 7. September 2013 unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” durch Berlin ziehen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demo teilzunehmen! Die Politiker und Konzernlenker sollen sehen, dass wir bereit sind, für unsere Freiheit auf die Straße zu gehen.
 

Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst 2013″ ist am Samstag, 7. September um 13.00 Uhr der Potsdamer Platz.

QUELLE: http://blog.freiheitstattangst.de/aufruf-2013-langform/

Rüstungsexporte verbieten!

Aktionen am Antikriegstag 2013 in Berlin

Sonntag, 01.09.2013 Berlin: Kranzniederlegung am Deutsch-Polnischen Denkmal im Friedrichshain - zum 74. Jahrestag des Beginns des II. Weltkrieges mit dem Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen, 10 Uhr, Am Friedrichshain / Ecke Virchowstr., VA: Gesellschaft für gute Nachbarschaft zu Polen, ...
Kontakt: Gesellschaft für gute Nachbarschaft zu Polen - Regionalverband der Deutsch-Polnischen Gesellschaft der BRD c/o Dr. Renate Weiß, Mellenseestr. 1, 10319 Berlin, Tel.: 030/5123829
E-Mail:   vorstand(at)guteNachbarn(Punkt)de
Internet: http://www.guteNachbarn.de

Sonntag, 01.09.2013 Berlin: Buchlesung zum "Schwarzbuch Waffenhandel" mit Jürgen Grässlin (Autor), 13 Uhr, Brauhaus Südstern, Hasenheide 69 (Bln-Kreuzberg),[im Rahmen der Reihe "Dr.Seltsams Wochenschau"]
Kontakt: Dr. Seltsam - Tischbestellung, 030/69001624, Infos: 030/691 99 22
E-Mail:   drseltsam(at)drseltsam(Punkt)net
Internet: http://www.drseltsam.net

Sonntag, 01.09.2013 Berlin: Buchlesung zum "Schwarzbuch Waffenhandel" mit Jürgen Grässlin (Autor), 18 Uhr, Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit, Wilmersdorfer Str. 163, VA: Die Linke Charlottenburg-Wilmersdor
Kontakt: Ökum. Zentrum, Peter Kranz, Wilmersdorfer Str. 163, 10585 Berlin, Tel.: 030/3366610, Fax: 030/3378142
E-Mail:   p-kranz(at)t-online(Punkt)de
Internet: http://www.oekumenischeszentrum.de

Rüstungsexporte verbieten!Sonntag, 01.09.2013 Berlin: Aktion am Antikriegstag 2013 - Auftakt: blutgetränkte Geldsäcke aus Saudi-Arabien, Katar, Indonesien, Algerien u.a. Diktaturen werden vor den Lobby-Organisation der deutschen Rüstungs-Industrie abgelegt- Redner: Jürgen Grässlin, Aktion Aufschrei... danach Demonstration zum Kanzleramt: Abschluss: Mathias John (Amnesty Internationel), Rednerin der IPPNW angefragt, Enthüllung eines Denkmals: Laudatio Peter Grottian, 12 Uhr,  Platz des 18. März (Brandenburger Tor) Flyer siehe hier
Kontakt: Heinz D. Kappei, Tel.: 0173/560 90 60 und Uwe Hiksch, Tel.: 0176/62015902
E-Mail:   kappei(at)web(Punkt)de
Internet: http://friko-berlin.de

Quelle und weitere bundesweite Termine hier: http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/akt13terges.htm

Presseerklärung/Demonstrationsbericht #StopWatchingUs Berlin am 27.07.2013

1012872_550142601712739_2057300491_nPresseerklärung/Demonstrationsbericht #StopWatchingUs Berlin am 27.07.2013 hrsg. durch das freie Aktivistenkollektiv „AS13 – Aufklärung und Solidarität“

http://www.stopwatchingus.org

Am 27.07.2013 demonstrierten etwa 3000 Menschen in Berlin gegen die totalitären Überwachungsprogramme der USA (PRISM), England (TEMPORA) und der EU (INDECT).

Gleichzeitig positionierte sich die Demonstration klar in Solidarität mit Informationsaktivisten, wie Bradley Manning, Gustl Mollath und Edward Snowden.

#StopWatchingUs war seit langer Zeit die erste Großdemonstration in Berlin, die nicht von Organisationen oder Parteien gelenkt wurde, sondern dezentral von besorgten Bürgern organisiert und durchgeführt wurde. Folgende Presseerklärung rief zur Demonstration auf: http://demonstrare.de/stopwatchingus-presseerklarung

Die Auftaktkundgebegung startete mit mehreren hundert Demonstranten am Heinrich-Platz in Berlin Kreuzberg.

Um 14:20 eröffnete Demonstrationsanmelder Steffen Aumüller die Kundgebung mit einer Rede in der er insbesondere den Schutz der Grundrechte und des Rechtsstaatsprinzips als tragende Motivation der Demonstration skizzierte. Außerdem forderte er den Schutz für Informationsaktivisten, sowie dass das Sammeln von Daten nur im Einzelfall unter einer richterlichen Verfügung geschehen darf.

Bruno Kramm, Mitglied der Piratenpartei Bayern, verwies auf die Beeinflussung der menschlichen Psyche und des individuellen Kommunikationsverhaltens, in Folge von Überwachung, und rief zum Sprengen der Ketten auf, die unsere Gedanken gefangen halten wollen. „Wir sind laut, bis die Gedanken wieder frei sind!“

In der dritten Rede verwies der Aktivist Jörg Schulz auf das Schicksal von Gustl Mollath, einem Informationsaktivisten, der einen Skandal bei der Hypo-Vereinsbank aufgedeckt hatte. Unter Verletzung jeglicher Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit wurde er deswegen in eine Psychiatrie gesperrt, in der er seit nunmehr sieben Jahren seiner Freiheit beraubt wird. Jörg Schulz verwies auf die systematischen Hintergründe der Praxis, Menschen die unbequem werden, wegzusperren und appellierte an das Verantwortungsgefühl aller Menschen, sich für Gustl Mollath und andere Informationsaktivisten einzusetzen.

Auch nahm Schulz die Presse in die Verantwortung, die ihrer Aufklärungspflicht, insbesondere im Fall Mollath, unzureichend und wenn, dann viel zu spät, nachgekommen ist.

Die Schlussrednerin Elsa Rassbach, Aktivistin der Friedenskoordination Berlin, informierte über den aktuellen Status von Bradley Manning und Edward Snowden, und ging insbesondere auf die undemokratischen US–amerikanischen Zustände in Politik- und Justizsystem ein. Auch gab sie einen Überblick über deren Überwachungs- und Manipulationsmethoden, aktuell sowie im historischen Rückblick.

Im Anschluss daran bewegte sich der Demonstrationszug in Richtung Oranienplatz, begleitet von tiefgängiger und vielfältiger Musik wie z.B. von „Früchte des Zorns“. Auch wurden informative Audioschnipsel so z.B. zum europäischen Überwachungsprogramm INDECT abgespielt.

Auf der Oranienstraße schlossen sich dem Demonstrationszug viele Menschen spontan an, so dass auf dem Höhepunkt die Demonstration ca. 3000 Teilnehmer umfasste.

In der Nähe des Axel-Springer Hauses hielt der Demonstrationszug. Dort fand eine kurze Zwischenkundgebung statt. Es sprach Markus Bernhardt, Journalist der „Jungen Welt“.

Er kritisierte scharf die Zusammenarbeit der Springerpresse und der taz mit geheimdienstlichen Schattensystemen als Folge von Verpflichtungen des transatlantischen Bündnisses. Zudem prangerte er die verlogenen Kriegsgründe, den Abbau der Bürgerrechte durch die EU und die deutschen Waffenexporte an. Auch formulierte Bernhardt eine Solidaritätsadresse an jene Länder in Lateinamerika, die auf eine soziale, gerechte und wohlfahrtsstaatliche Politik setzen.

Nach einer musikalischen Unterbrechung wurde von dem Aktivisten Bernd F. ein weiterer Audioschnipsel gespielt in dem der Journalist Ken Jebsen eine scharfe Medienkritik äußerte. Jebsen greift in dem Audiobeitrag Medienvertreter an, die sich mit Kriegsverbrechern gemein machen und mit jenen, die die allgemeinen Menschenrechte mit Füßen treten. Der Audiobeitrag ist hier zu hören. http://www.youtube.com/watch?v=Uzpx1b1nNJQ

Anschließend sprachen auf der Abschlusskundgebung noch Aktivistin Diani B. vom Bradley Manning Unterstützter Netzwerk, Ralph T. Niemeyer als Journalist und besorgter Bürger, sowie ein weiteres Mal der Pirat Bruno Kramm und der Aktivist Michael Haferkorn.

Diani B. vom Bradley Manning Netzwerk forderte alle Menschen auf, sich gegen die Überwachung und gegen totalitäre Maßnahmen der USA und anderen Ländern der westlichen Welt massiv zur Wehr zu setzen, da es irgendwann zu spät sein wird für die Verteidigung der Grundrechte. Im Zuge dessen forderte sie die Menschen auf, Informationsaktivisten zu unterstützen. Insbesondere kam sie dabei auf Bradley Mannnig zu sprechen, der die grauenhaften Kriegsverbrechen des US-Militärs im Irakkrieg an die Enthüllungsplattform Wikileaks weitergeleitet hatte und deswegen vor Kurzem zu 154 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

Ralph T. Niemeyer sprach aus eigener Erfahrung und auch Bezug nehmend auf Gustl Mollath, wie gefährlich es heutzutage sei, sich als Medienvertreter nicht korrumpieren zu lassen, und erwähnte insbesondere die Zwangspsychiatrisierung von mutigen Menschen. Niemeyer machte aber auch klar, dass die Zeit, in der solche Einschüchterungsversuche zum Schweigen führen, nun vorbei ist. Er betonte, dass vor allem auch die Menschen in den USA Opfer eines Unrechtssystems sind und sprach neben den südamerikanischen Völkern auch den US-Amerikanern seine Solidarität aus. Niemeyer sprach ebenfalls die Rolle des bundesdeutschen Verfassungsschutzes beim NSU-Skandal an und betonte, dass Deutschland nicht wirklich souverän sei.

In seiner zweiten Rede machte Bruno Kramm nochmals auf die psychologische Seite der Überwachung aufmerksam und sprach dabei auch an, dass durch Überwachung das Vertrauen in die Pressefreiheit zerbricht, weil Journalisten ihren Informanten keine Anonymität mehr gewähren können. Weiterhin betonte Kramm, dass man Terrorismus nicht bekämpfen kann, indem man in fremde Länder einmarschiere, ebenso wie man Kriminalität nicht durch Überwachung bekämpft, sondern dadurch, dass man allen Menschen einen würdigen Platz in der Gesellschaft ermöglicht.

Michael Haferkorn strich in seiner Rede noch einmal heraus, dass es gerade jetzt wichtig ist, die Journalisten, Whistleblower und andere Informationsaktivisten zu unterstützen, um ihnen gesellschaftlichen Rückhalt zu geben und warnte zudem vor einer drohenden Normalisierung der totalen Überwachung durch unkritische Berichterstattung und eine passive Bevölkerung. Er skizzierte die nicht vorhandene bzw. desinformierende Berichterstattung der Presse gegenüber der kulturellen und sozialen Revolution in dem von Europa und den USA seit 500 Jahren vergewaltigten Kontinent, Südamerika. Haferkorn sprach der sogenannten „Einheitspartei“ bestehend aus CDU / SPD / FDP / Grünen das Vertrauen ab, für alle bestehenden gesellschaftlichen Probleme wirkliche Lösungsansätze beitragen zu können, rief die Basismitglieder der Parteien aber gleichsam auf sich am gesellschaftlichen Diskurs weiter zu beteiligen.

Für eine angenehme musikalische Abwechslung sorgte während der Abschlusskundgebung die Kabarettistin und Musikerin Uta Köbernick, unter anderem mit ihrem neuen Lied „Daten sammeln“.

Nach den Rednern, wurde allen noch anwesenden Demonstrationsteilnehmern das „Open Mic“angeboten. So wechselten sich weitere Redebeiträge mit elektronischer Musik ab, die die anwesenden DJs zur Unterhaltung und zum Ausklang des Tages spielte.

Die Demonstration wurde um 18:30 durch den Demonstrationsanmelder beendet.

Die Organisation der Demonstration wurde federführend durch das freie Berliner Aktivistenkollektiv „AS13 – Aufklärung und Solidarität“ durchgeführt.

Gemeinsam mit dem #StopWatchingUs-Bündnis ruft AS13 auch wieder zu den nächsten bundes- und weltweiten Großdemonstrationen anlässlich des International Day of Privacy (#IDP13) auf. Die Demonstrationen finden am Samstag, den 31.08.2013 statt: http://demonstrare.de/demonstrare/stopwatchingus-international-day-of-privacy-idp-31-08-2013

Ebenfalls rufen die Bündnisse alle Menschen auf, sich an der Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 07.09.2013 in Berlin zu beteiligen: http://blog.freiheitstattangst.de/

Die Arbeit des Kollektivs „AS13 – Aufklärung und Solidarität“ begründet sich auf ehrenamtlichem Engagement. Wer dieses Engagement und somit auch die Durchführung künftiger progressiver Demonstrationen und politischer Aktionen im öffentlichen Raum durch das Aktivistenkollektiv in und um Berlin finanziell unterstützen will, kann dies mit einer Spende tun:

Kontoinhaber: clof e.V.

Kontonummer: 1110727600

Bankleitzahl: 43060967

Verwendungszweck (unbedingt angeben): AS13

Friedensbündnis Berlin

Wir danken allen Teilnehmern der Friedensdemonstration am 15. September
Unsere Aktivitäten als Friedensbündnis Berlin gehen weiter:

PRESSEERKLÄRUNG DES FRIEDENSRATSCHLAGS

Die NATO auf dem Weg nach Syrien – Die Kriegsgefahr steigt

Bundesregierung zündelt mit – Friedensbewegung gegen Patriot-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze –
Eine Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag
PRESSEERKLÄRUNG (6.12.12) : Die NATO auf dem Weg nach Syrien – Die Kriegsgefahr steigt

logo

Wir stehen in Kontakt mit den Initiatoren von Israel Loves Iran / Palestina Loves Israel / Iran Loves Israel / Israel Loves Iran und organisieren Veranstaltungen, bei der diese Friedensinitiativen unterstützt werden sollen. Bislang waren wir auf 2 Kurzfilmfestivals in Berlin vertreten. Jetzt laden wir ein zum Foto Shooting für das Projekt. Über eine Beteiligung von Palästinensern und Israelis würden wir uns sehr freuen!
Facebook: Berlin.Loves.Israel.Iran.Palestine

Fotoshooting

Die Welt steht möglicherweise am Rande eines Krieges zwischen Israel und Iran. Gleichzeitig – eineinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima – wird die Weltöffentlichkeit seitens “westlicher” Politiker und Medien auf Luftangriffe auf Atomanlagen in Iran eingestimmt. Öffentlich wird über Anschläge auf iranische Nuklearanlagen spekuliert, was noch größere Konsequenzen als Atomkatastrophe in Japan bedeuten könnte. Wir protestieren gegen diese Androhungen von Angriffen auf Atomanlagen.

KEIN MENSCH IST ILLEGAL – SOLIDARIÄTÄT IST NICHT NUR EIN WORT !
Flüchtlinge aus verschiedenen Flüchtlingslagern sind im Okober nach einem 600 km langen Protestmarsch von Würzburg in Berlin angekommen. Am Oranienplatz wurde ein Lager errichtet und die Proteste verlagerten sich nach einer Demonstration am 13. Oktober zum Brandenburger Tor. Das Friedensbündnis Berlin unterstützt diese Initiative.
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